Unternehmen führen

Mit der Bestellung übernimmt ein Geschäftsführer Pflichten aus dem Gesetz, dem Gesellschaftsvertrag und seinem Anstellungsvertrag. Hinzu kommen Vorgaben aus einer Geschäftsordnung, aus Zustimmungsvorbehalten und gegebenenfalls aus Konzern- oder Finanzierungsvereinbarungen.

Die Kanzlei prüft den Anstellungsvertrag, die Geschäftsordnung und die Zuständigkeiten innerhalb der Gesellschaft. Ziel ist eine Geschäftsführung, die ihre Entscheidungen auf einer nachvollziehbaren Grundlage trifft und diese auch später erklären kann.

Mit dem Ausscheiden endet die Verantwortung eines Geschäftsführers nicht sofort. Für Entscheidungen aus seiner Amtszeit kann er noch Jahre später in Anspruch genommen werden.

Die Kanzlei verhandelt für ausscheidende Geschäftsführer die Aufhebungsvereinbarung, die Entlastung durch die Gesellschafter und eine Freistellung von Haftungsansprüchen und regelt die Übergabe an den Nachfolger. Für den neuen Geschäftsführer prüft sie, welche Lage er übernimmt.

Viele Unternehmen haben für ihre Geschäftsleiter eine D&O-Versicherung abgeschlossen. Sie ist eine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Organe und leitende Personen. Ob der Versicherer im Schadenfall leistet, hängt unter anderem vom Versicherungsumfang, von Ausschlüssen, Obliegenheiten, Fristen und der rechtzeitigen Anzeige des Versicherungsfalls ab.

Wird über die Leistungspflicht oder den Umfang des Versicherungsschutzes gestritten, vertritt die Kanzlei den Geschäftsführer gegenüber dem Versicherer und den Anspruchstellern.

Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens prüft der Insolvenzverwalter regelmäßig, ob Ansprüche gegen Geschäftsführer oder andere Geschäftsleiter bestehen. Im Mittelpunkt stehen häufig Zahlungen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung.

Geschäftsleiter dürfen nach Eintritt der Insolvenzreife grundsätzlich keine Zahlungen mehr für die Gesellschaft vornehmen. Ausnahmen gelten insbesondere für Zahlungen, die mit der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters vereinbar sind. Zahlungen im ordnungsgemäßen Geschäftsgang können während der maßgeblichen Antragstellungsfrist zulässig sein, wenn zugleich ernsthaft an der Beseitigung der Insolvenzreife oder an der Vorbereitung eines Insolvenzantrags gearbeitet wird.

Die Kanzlei prüft die geltend gemachte Forderung, die Zahlungsflüsse, die Liquiditätsplanung und die Dokumentation der Geschäftsführungsentscheidungen. Anschließend arbeitet sie berechtigte und unberechtigte Teile der Forderung heraus, verhandelt mit der Gegenseite und vertritt den Geschäftsführer vor Gericht. Soweit eine D&O-Versicherung besteht, wird außerdem geprüft, ob und in welchem Umfang der Versicherer einzubeziehen ist.

Die Kanzlei vertritt auch Gesellschaften und Gesellschafter, die Ansprüche gegen einen früheren Geschäftsführer prüfen oder durchsetzen wollen.

Wenn Gesellschafter sich nicht mehr einigen, geht es häufig um Beschlüsse, Informationsrechte, Zustimmungsvorbehalte, die Abberufung eines Geschäftsführers oder den Ausschluss eines Gesellschafters.

Die Kanzlei vertritt Gesellschafter und Gesellschaften außergerichtlich und vor Gericht. Zunächst prüft sie, welche Rechte Gesellschaftsvertrag und Gesetz tatsächlich geben, ob Beschlüsse wirksam gefasst wurden und welche Fristen einzuhalten sind. Auf dieser Grundlage lassen sich gerichtliche Schritte vorbereiten und, wenn möglich, Einigungen erzielen, mit denen das Unternehmen weiterarbeiten kann.

Scheidet ein Gesellschafter aus, geht es häufig um die Höhe der Abfindung, die Bewertungsmethode und die Frage, ob und in welcher Weise die Gesellschaft die Zahlung finanzieren kann. Bei der Nachfolge kommt hinzu, ob Anteile verkauft, verschenkt oder vererbt werden und ob gesellschaftsvertragliche Zustimmungserfordernisse bestehen.

Die Kanzlei gestaltet die Übertragung von Anteilen, prüft Abfindungsregelungen und verhandelt Vereinbarungen über das Ausscheiden. Berücksichtigt werden auch Darlehensforderungen, Bürgschaften, Wettbewerbsverbote, steuerliche Abstimmungen mit dem Steuerberater und die Auswirkungen auf die verbleibenden Gesellschafter.

Eine Holdingstruktur soll errichtet, ein Geschäftsbereich in eine eigene Gesellschaft ausgegliedert oder sollen zwei Gesellschaften zusammengeführt werden. Solche Vorhaben erfordern regelmäßig mehrere aufeinander abgestimmte Verträge, Beschlüsse und Umsetzungsschritte.

Die Kanzlei entwirft die erforderlichen Vereinbarungen und Beschlüsse und stimmt den Ablauf mit Steuerberater und Notar ab. Es geht auch um die Übertragung von Verträgen, Mitarbeitern, Vermögensgegenständen, Finanzierungen und Sicherheiten.

Kreditverträge enthalten häufig Auflagen, deren Verletzung die Bank zur Kündigung berechtigen kann, und Banken verlangen oft persönliche Bürgschaften der Gesellschafter. Die Kanzlei prüft Kreditverträge und Sicherheiten und verhandelt sie mit der Bank, damit jeder Beteiligte weiß, welches Risiko er trägt.

Geschäftsleiter müssen Entwicklungen, die den Fortbestand der Gesellschaft gefährden können, fortlaufend beobachten. Wie das im einzelnen Unternehmen geschieht, schreibt das Gesetz nicht vor. Die Kanzlei legt mit der Geschäftsführung fest, welche Kennzahlen und Planungen dafür nötig sind, wer sie erstellt und wann sie vorgelegt werden, und prüft sie auf Anzeichen eines Insolvenzgrundes. Der Geschäftsführer kann danach belegen, dass er seiner Pflicht nachgekommen ist.

Zahlt ein Kunde schleppend oder bittet er um Ratenzahlung, besteht ein Risiko, das über den Ausfall einer einzelnen Forderung hinausgehen kann. Zahlungen eines Geschäftspartners sind jedoch nicht automatisch anfechtbar. Maßgeblich sind die Umstände des Einzelfalls und der jeweilige gesetzliche Anfechtungstatbestand.

Eine Ratenzahlungsvereinbarung ist für sich genommen regelmäßig kein ausreichender Beleg für die Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit. Sie kann zusammen mit weiteren Umständen anfechtungsrechtlich bedeutsam werden, etwa bei wiederholten Zahlungszusagen, Rücklastschriften, Vollstreckungsmaßnahmen oder der ausdrücklichen Erklärung, fällige Verbindlichkeiten nicht anders begleichen zu können.

Die Kanzlei gestaltet Lieferverträge, Eigentumsvorbehalte und andere Sicherheiten und prüft, wie ein Unternehmen mit einem angeschlagenen Kunden weiterarbeiten kann. Es geht auch um Vorauszahlungen, Lieferstopps, Nachweise zur wirtschaftlichen Lage, Aufrechnung und die Dokumentation von Sanierungsabreden. Offene Forderungen macht sie geltend, bevor ein Insolvenzantrag gestellt ist, und wählt den Weg so, dass die erhaltene Zahlung einer späteren Anfechtung möglichst standhält.